Kategorie Rechtsausschuss
Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss Am 5. März 2015 - 23:06 Uhr von Tom Hirche
- Eva Inés Obergfell
- Felix Hey
- Gerald Spindler
- Malte Stieper
- Philipp Otto
- Sebastian Doedens
- Thomas Stadler
Gestern fand die zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz des Bundestages statt. Grund war der Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen, der eine vollständige Streichung dieses Leistungsschutzrechtes vorsieht. Netzpolitik.org hat live aus der Anhörung gebloggt, wir haben getwittert. Im Folgenden gibt es eine kurze Zusammenfassung der ausgetauschten Argumente.
Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss Am 5. März 2015 - 23:05 Uhr von Tom Hirche
- Thomas Stadler
- Malte Stieper
- Philipp Otto
- Felix Hey
- Gerald Spindler
- Eva Inés Obergfell
- Sebastian Doedens
Gestern fand die zweite öffentliche Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz des Bundestages statt. Grund war der Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen, der eine vollständige Streichung dieses Leistungsschutzrechtes vorsieht. Netzpolitik.org hat live aus der Anhörung gebloggt, wir haben getwittert. Im Folgenden gibt es eine kurze Zusammenfassung der ausgetauschten Argumente. Weiter
Weitere Infos zu dieser News
Protokoll abrufbar Am 20. November 2013 - 16:44 Uhr von Tom Hirche
Inzwischen ist das Wortprotokoll der Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Bundestag online abrufbar. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren zum Leistungsschutzrecht fand am 30. Januar 2013 eine öffentliche Sitzung statt im Rechtsausschuss. Geladen waren zahlreiche Sachverständige, die zum damaligen Entwurf Stellung genommen haben.
Es bestand großer öffentlicher Andrang, sodass einige interessierte Beobachter nicht mehr in den Saal gelassen wurden. Nun besteht die Möglichkeit, die Sitzung Wort für Wort nachzuverfolgen.