Kategorie Landgericht
Generalanwalt erachtet deutsches Leistungsschutzrecht für unwirksam Am 17. Dezember 2018 - 11:11 Uhr von Tom Hirche
Akteure: Schlagworte: Lizenz:
Die langjährigen Diskussion und zahlreichen Gerichtsverfahren, die um das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger geführt werden, dürften in Kürze ein jähes Ende finden. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof hat in seiner Stellungnahme die entsprechenden Vorschriften für unanwendbar erklärt. Weiter
Weitere Infos zu dieser News
Verlage gehen in nächste Instanz Am 29. Juni 2016 - 7:10 Uhr von Tom Hirche
Akteure: Schlagworte: Lizenz:
Nach übereinstimmenden Berichten haben elf Verlagsgruppen Rechtsmittel gegen die Entscheidung des LG Berlin vom 19. Februar 2016 eingelegt. Das Gericht hatte damals den Vorwurf der Verlage zurückgewiesen, Google missbrauche seine Marktstellung, indem der Konzern von manchen Verlagen eine "Gratiseinwilligung" in die Darstellung von Snippets bei den Suchergebnissen verlange. Weiter